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Aufruf zur Prozessbeobachtung und Kundgebung am

 

Mittwoch den 18.10.2017, ab 8.3o Uhr, Amtsgericht Magdeburg, Breiter Weg 203-106

Am Mittwoch den 18.10.2017 wird der dritte Prozess* im Zusammenhang mit der Demonstration vom 3.Oktober 2015 „Kein Tag ohne (soziale)Freiräume, Mieten runter Löhne rauf“ stattfinden.

Zum bisherigen Stand: Ein Mensch, der nach der Demonstration verhaftet wurden ist, erhielt einen Strafbefehl über 400 Euro, wegen dem angeblichen Entzünden eines Pyros (Leuchtfeuer) und ein anderer Mensch wurde zu 7 Monaten Haft, ausgesetzt auf drei Jahre Bewährung und einer Geldstrafe von 800 Euro, verurteilt. Im letzten Prozess erhielt ein Mensch eine Haftstrafe von einem Jahr und 6 Monate, ausgesetzt auf Bewährung.

Zum Hintergrund                                                                                                          

Am 3.10.2015 fand in Magdeburg eine Demonstration „Kein Tag ohne (soziale)Freiräume – Mieten runter, Löhne hoch! statt. In Folge dieser Demonstration kam es zu mehreren Prozessen bzw. werden weitere Prozess stattfinden. Bewusst wurde dieser Tag, der staatlich verordnete Jubeltag anlässlich der sogenannten Wiedervereinigung, gewählt, um die soziale Frage im Stadtteil, Stadtfeld/ Ost (Magdeburg) zu thematisieren. Die Antwort des Kapitals war eindeutig, und zeigt die große Sensibilität der Herrschenden für diesen Tag.

Schon mit dem überdimensionierten Aufgebot der Polizei, gegenüber der Anzahl der Teilnehmer/innen der Demonstration, machte die Polizei deutlich, dass kritische Stimmen an diesem Tag nicht erwünscht sind. Innerhalb der Demonstration wurden zwei Pyros (Pyrotechnik, Leuchtfeuer), entzündet. Dies nahm die Polizei zum Anlass, um durch ihr aggressives Auftreten eine Weiterführung der Demonstration zu behindern. Die Demonstrationsteilnehmer/innen beschlossen, sich diesen Bedingungen nicht zu fügen und beendeten die Demonstration. Daraufhin begann die Polizei wahllos sowohl auf die Teilnehmer/innen der Demonstration – als auch auch auf Passanten/innen – einzuschlagen. Ebenso wahllos wurde ein Mensch, offensichtlich um die Mindestanzahl der durch das Polizeipräsidium vorher festgelegten Anzahl von Verhaftungen zu erreichen, in Gewahrsam genommen. Erst durch eine entschlossene Reaktion der Demonstrationsteilnehmer/innen konnte die Situation so weit beruhigt werden, dass die Polizei sich zumindest aus den Reihen der Demonstrationsteilnehmer/innen zurück zog. Anschließend wurde unser Stadtteil noch stundenlang von Polizeikräften belagert. In Folge kam es zu mehreren Verfahren.

Der 18.Oktober enthält eine tiefe Symbolik. In der Nacht vom 17. zum 18. Oktober 1977 starben Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe in ihren Gefängniszellen in der JVA Stuttgart-Stammheim, unter bis heute nicht geklärten Umständen. Irmgard Möller überlebte schwer verletzt. Die Art und Weise der staatlichen Untersuchungen selbst waren es, die erhebliche Zweifel an der staatlich verbreiteten Version der angeblichen Selbstmorde zu lassen. Zu dem handelt es sich nicht um einen einmaligen Vorgang. Salvador Allende, Ulrike Meinhof, Oury Jalloh, der sich an Händen und Füßen gefesselt selbst verbrannt haben soll, (am 7. Januar 2005 in Dessau), immer wieder wird die Funktionalität der Selbstmordthesen durch staatliche Stellen deutlich.

Wir rufen Euch auf.

Zeigt Euch solidarisch mit dem Angeklagten. Besucht den Prozess und die Kundgebung. Beteiligt Euch an den weiteren Aktivitäten in der Auseinandersetzung mit den Prozessen anlässlich der Demonstration vom 3.Oktober 2015.

Rote Hilfe Magdeburg

Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen Magdeburg

* Der Prozess wurde ebenfalls im Frühjahr begonnen und wird jetzt weitergeführt.

 

Thälmann-Ehrung in Halle

Vor dem Denkmal Ernst Thälmanns am ehemaligen Thälmann-Platz ehrte am 20.08. eine viel zu kleine Personengruppe diesen großen Führer der deutschen Arbeiterklasse. Doch so ganz einsam waren die Teilnehmer nicht: schon vor Beginn unserer Gedenkfeier lag ein berührendes Blumengebinde dort, die rote Schleife beschriftet mit Gedenkworten und mit angeheftetem schwarzen Trauerflor versehen. Dieses Gebinde war von einem parteilosen Genossen niedergelegt worden, der sich seit Jahren ideell und finanziell für die Erhaltung des Denkmals einsetzt. Leider konnte er in diesem Jahr aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Gedenkfeier teilnehmen.

Der Gedenkredner sprach nach einigen Worten über den heutigen Umgang mit dem Namen Thälmann und über die tief gespaltene heutige Gesellschaft, insbesondere ausführlich von der unabdingbaren Notwendigkeit, über alles eventuell Trennende hinweg endlich auf der Grundlage des Marxismus/Leninismus die Einheit aller Sozialisten und Kommunisten herzustellen. Dies liegt auch ganz im Sinne des Kommunisten Thälmann, der seinerzeit ebenfalls vor dieser Aufgabe stand. Nur so werden die Arbeitenden mit den Kommunisten als ihre Vorhut ihre geschichtliche Aufgabe erfüllen können.

Und anders wird die Menschheit nicht überleben können – voraussichtlich binnen etwa 100 Jahren untergehen, „bestenfalls“ in Barbarei versinken. Alle Signale weisen auf diese Annahme hin. Auf dem Weg dahin sind wir auch bereits, wie wir uns täglich überzeugen können.

Noch eine Bemerkung in diesem Zusammenhang: In unmittelbarer Nähe des Thälmann-Denkmales stand eine riesige CDU-Wahlwerbung mit den Worten „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“. Frage: Wer ist mit „wir“ gemeint und wer nicht?  VKPM

Um es einmal für die Nichtwissenden zu erläutern, jeder sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer - vom Arzt bis zur Putzfrau bezahlte in die Rentenversicherung ein. -Ebenso Beamtete und Selbstständige - alle eben einen Teil ihres Bruttogehaltes. Krankenversicherung gab es nicht - beitragsfrei sozusagen. Sie war kostenlos und Privatpatienten gab es ebenso wenig - es bekamen alle die gleiche Versorgung - vom Politiker bis zur Putzfrau. Jeder hatte ein Sozialversicherungsbuch. Dort wurde eigentlich alles eingetragen. Jede Arbeitsstelle, Jahresverdienste, Krankschreibungen, durchgeführte Impfungen, Krankenhausaufenthalte usw. - alles schön ordentlich in einem Heft mit Stempel und Unterschrift, somit konnte jeder innerhalb von 5 Minuten seine Rente ausrechnen und alle Beitragsnachweise waren vorhanden. Ebenso konnte ein Arzt auf einen Blick alle Leiden und Behandlungen einsehen, die man irgendwann einmal erhalten hat. Doppelte Impfungen und Röntgenbilder gab es nicht. Was jedoch ebenso fehlte war ein Verwaltungsapparat, die rente war transparent und leichz auszurechnen. Man hätte viel von diesem System lernen und sparen können - aber was soll es werden wenn allwissende Westbürokraten alles schlecht reden und miesmachen wollen, was aus der DDR kam. Heute in der BRD machen, trotz EDV zehntausende Bürokraten die Arbeit die früher von wenigen Leute gemacht wurde. Vorbild DDR würde ich sagen!

Die Politik der DKP steht für eine weitreichende Vergesellschaftung von wirtschaftlichen Einheiten, d.h. Volkseigentum vor Privateigentum. Aus diesem Grund lehnt die DKP Privatisierungen ab und fordert die Rückabwicklung und:

  1. wir sind gegen Globalisierung und Ausnutzung von Billigarbeitskräften in den Ländern der Dritten Welt!
  2. wir sind für faire und auskömmliche Löhne und beste Arbeitsbedingungen für alle Werktätigen, gleich ob der Job produktiv ist oder nicht, Arbeit ist Arbeit! Auskömmlicher Lohn für 8 Stunden Arbeit!
  3. keine Privatisierungen von Autobahnen! Keine PKW Maut!
  4. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe sollen wieder öffentliche Betriebe werden, die unter Berücksichtigung der volkswirtschaftlichen Bedürfnisse und Belange geführt werden
  5. Wasser, Energie und Bankunternemen sollen verstaatlicht und als volkseigene Betriebe geführt werden
  6. Verstaatlichung aller Wohnungsgenossenschaften!
  7. Führung des Gesundheitssektors auf Grundlage medizinischer Notwendigkeiten, wirtschaftlicher Betrieb nur zweitrangig

Wer wirkliche Veränderungen möchte, der entscheidet sich für die DKP! Mitmachen! Jetzt!

1 Kommentar

Ich bin es leid immer wieder von den bürgerlichen Subjekten, aber auch von eigenen Genossen immer wieder zu hören, dass die Kommunisten doch viel zu schwach sind, sie können doch eh nichts erreichen, jede Stimme für Kommunisten ist verloren und auch eine aktive Mitarbeit in den Parteigruppen kommt deshalb für viele nicht in Frage. Diese Herangehensweise ist völlig falsch, wir Kommunisten sind nicht schwach, wir können heute die demokratischen Massenmedien, wie Facebook, YouTube, Twitter und nicht zuletzt die eigene Internetseite massiv zum Aufbau einer breiten Basis nutzen. Immer wieder stelle ich fest, dass der Leidensdruck unserer Klientel wahrscheinlich nicht groß genug ist, und wenn doch, dass der Kopf einfach in den Sand gesteckt wird und gar nicht mehr für eine Verbesserung der Lebenswirklichkeit gekämpft wird. Immer wieder höre ich von Bürgern in Ostdeutschland, "Ihr hattet doch 40 Jahre Zeit etwas draus zu machen..." Wir haben doch etwas gemacht, Sozialismus in der DDR war ein komplett anderer Gesellschaftsentwurf auf Grundlage des Marxismus. Klar hatte dieser auch Probleme, wie jedes System, die existientiellen Bedürfnisse waren aber gut abgesichert. Ich höre auch heute noch viel Positives von Bürgern, die damals aktiv am Leben und Aufbau des Sozialismus in der DDR beteiligt waren. Im sozialistischen System der Deutschen Demokratischen Republik hatte jeder der wollte seinen Platz, jeder konnte sich einbringen, gleich welchen Intellekt und welche körperlichen Vorraussetzungen jeder Mensch mit sich brachte. Wer nicht wollte, oder die Ziele und Leistungen der Gesellschaft bekämpfte, der wurde bekämpft, das ist völlig normal und wird bis heute auch im System der BRD so gehandhabt. Nur agiert das System der BRD mit wirtschaftlichen Möglichkeiten, Leute die nicht mitspielen werden mundtot gemacht, verklagt und außer Gefecht gesetzt. Das funktioniert heute viel effektiver und umfassender, als mit den Methoden der DDR-Staatssicherheit,. Darüber beschwert sich heute aber keiner. Und wie sieht es im rohen Kapitalismus der Bundesrepublik Deutschland aus? Es kommen nur die Besten der Besten überhaupt weiter, in Großbetrieben werden nur Leute eingestellt, die mit 1er Durchschnittsnote studiert haben und möglichst noch ein Auslandsstudium in Harvard, USA u.a. nachweisen können. In einem Land in dem der Rechtsanwaltssohn alles erreichen kann, ihm steht die Welt offen, und die Tochter einer Mutter, die zu Billiglohnkonditionen arbeiten muss und deshalb kein Studium machbar ist, bekommt deshalb nur als Chance dann ebenfalls eine Billiglöhnerkarriere machen zu dürfen- wie es jetzt in dem real-existierenden kapitalistischen System millionenfach passiert, in solch einem System/Land möchte ich nicht länger leben- das muss geändert werden und nicht erst in hundert Jahren. Ferner existiert heute in diesem Land ein desolates Sozialsystem mit 700 € Bezügen (Hartz 4 und Grundsicherung der Rente) im Monat und ein unbarmherziges und unproduktives Jobcenter gängelt und quält die Leute, die nicht die Fähigkeiten und das Glück gehabt haben in einer guten Anstellung sein zu können. Es bringt die Leute aber nicht in gut bezahlte Arbeit. Millionen von Bürgern werden in  Billiglohnjobs, die zudem auch noch 20 Jahre (!) befristet werden, ausgepresst und weggeworfen. Werden diese Leute arbeitsunfähig, erwartet sie in vielen Fällen eine Erwerbslosen- oder Berufsunfähigkeitsrente auf Basis der Grundsicherung in Höhe von ca. 750 € pro Monat, der direkte Weg somit in die Altersarmut. All diese Zustände sind doch nicht gut, wie uns die Regierungschefin Angela Merkel und deren Regierung in jeder Talkshow ständig weismachen will, ein Teil der Gehirnwäsche mit dem dieses System seine Leute um sich versammelt.  Leute, damit müssen wir Schluß machen, es geht doch nicht darum, den Leuten das Wohl unseres Sozialismus zu versprechen und wie toll doch unser System ist, nein darum geht es ganz und gar nicht. Wir müssen wieder wie Lenin im damaligen russischen Zarenreich die Machtfrage stellen. Wir wollen an die Macht! Dabei ist klar, dass dieses Ziel durch Wahlen überhaupt nicht erreicht werden kann, die Gehirnwäsche des Regierungssystems in Deutschland funktioniert so perfekt, dass die Leute überhaupt nicht in der Lage sind, Missverhältnisse zu erkennen und Alternativen für sich zu sehen. Besonders die deutsche Bevölkerung ist reformunwillig und muß zum allgemeinen Glück gezwungen werden. Unsere Zielgruppe für den Aufbau eines sozialistischen Kaders müssen die jungen Leute (16-35 Jahre) und die reifen Erwachsenen ab 60 Jahren sein. Wenn man ehrlich ist, ist die Gruppe der 35-60 Jahre alten Deutschen noch nicht empfänglich, sie sind zu verhaftet in den herrschenden Strukturen. Sozialismus muss wieder greifbar und attraktiv werden, aus diesem Grunde setzen wir ein neues Aktionsprogramm für die jungen Erwachsenen um, welches die Aufgabe hat, die sozialistische Lebensweise als Alternative zum kapitalistischen System näher zu bringen. Wie könnte man dieses besser erreichen, als mit einem sozialistischen Bildungsfernsehen, so werden wir mit Filmen des DDR-FS zeigen, wie das Leben in der DDR als sozialistischen Vorbildsstaat funktionierte. Natürlich sind viele Beiträge geschönt, aber es reicht um die Ansätze und Alternativen zu erkennen. Fortan werden wir Musikvideos zeigen, um sozialistischen Lifestyle cool zu machen, dabei bitte ich auch uns Videos vorzuschlagen, die wir präsentieren sollen, aktiv mitmachen! Dieses Programm soll den Sozialismus in Sachsen- Anhalt wieder attraktiv machen, wir erhoffen zusätzlich auch die Gewinnung von neuen Mitgliedern in allen Alterstufen. Der Aufbau neuer Parteigruppen in den Großstädten Sachsen-Anhalts hat oberste Priorität.

Von Bernd Müller

Luftverschmutzung ist in deutschen Städten ein größer werdendes Problem. Die Bundesregierung sieht wegen zu hoher Emissionen Handlungsbedarf, ist sich aber uneins, wie diesen beizukommen wäre. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sagte kürzlich gegenüber der Deutschen Presseagentur (dpa), dass man über Zufahrtsbeschränkungen für Dieselautos nachdenken müsse, wenn es keine andere Lösung gebe. Der von der EU zugelassene Mittelwert für die Belastung mit dem giftigen Stickstoffdioxid werde nicht nur auf den großen Ring- und Einfallstraßen regelmäßig überschritten. Von einem Fahrverbot in München betroffen wären  – je nach angewandter Abgasnorm – zwischen 133 000 und 170 000  Fahrzeuge. Handwerk, Industrie und Handel in Bayern lehnten die Reiters Pläne ab. Waren könnten nicht mehr geliefert werden, mit vielen zusätzlichen Pendlern wäre der öffentliche Nahverkehr überfordert, warnen Verbände. Der Verband der Automobilindustrie erklärte, es gebe „intelligentere und schneller wirkende Maßnahmen“ als zeitlich begrenzte oder dauerhafte Fahrbeschränkungen, z. B. die Verbesserung des Verkehrsflusses. Der Deutsche Städtetag plädiert vor diesem Hintergrund für die Einführung der blauen Plakette. „Niemand behauptet, dass die blaue Plakette die Ideallösung ist. Aber sie ist ein Instrument, um mögliche Fahrverbote auch kontrollieren zu können“, sagte Dedy. Es sei völlig unverständlich, dass sich die Bundesregierung nicht auf ihre Einführung einigen könne. Das sei fahrlässig. Die Einführung der blauen Plakette war im vorigen Sommer vom Bundesumweltministerium auf Eis gelegt worden. Mit ihr sollten besonders schadstoffarme Autos markiert werden. Bundesweit gibt es verschiedene Ansätze, mit zu hohen Abgaswerten von Diesel-Fahrzeugen in Innenstädten umzugehen. In Stuttgart soll es ab 2018 an Tagen mit besonders hoher Luftverschmutzung Fahrverbote geben. Hamburg plant Fahrverbote auf Teilen zweier Hauptverkehrsstraßen. In Köln, Düsseldorf und Dortmund stehen flächendeckende Fahrverbote derzeit nicht zur Diskussion, und die niedersächsische Hauptstadt Hannover prüft derzeit alle geeigneten Maßnahmen. In elf hessischen Städten gibt es bereits Luftreinhaltepläne, mit Umweltzonen oder Lkw-Durchfahrverboten. Die Autoindustrie denkt aber derzeit gar nicht daran, ihre Produktpalette zu ändern, wie eine neuere Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zeigt. Diese hatte bei einem Audi A8 mit Dieselmotor und Abgasstufe Euro 6 die höchsten je gemessenen Stickoxid-Werte ermittelt. Eine Limousine habe bei Straßentests im Durchschnitt 1422 Milligramm des giftigen Stickoxids pro Kilometer ausgestoßen. Der Spitzenwert lag sogar bei 1938 Milligramm pro Kilometer. Der höchstens zulässige Wert für dieses Fahrzeug der Euronorm 6 liege allerdings nur bei 80 mg/km. „Audis Spitzenlimousine flutet die deutschen Innenstädte mit Rekordmengen des Dieselabgasgiftes Stickoxid“, kritisiert Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH. Es sei „geradezu absurd“, dass für derartige Fahrzeuge eine Ausnahme für ab 2018 kommende Diesel-Fahrverbote gefordert werde.

Quelle: http://www.unsere-zeit.de/de/4925/innenpolitik/5783

Die DKP lässt sich von den Zukunfts- und Gesamtinteressen der Arbeiter und Angestellten als Klasse leiten. Sie wirkt als politisch bewusster und ständig weitertreibender Teil der Bewegung. Sie versteht sich als revolutionäre Partei.
  • die die Interessen der großen Mehrheit der Menschen in diesem Land – vor allem der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen, der Erwerbslosen und Sozialhilfeempfänger – gegen die Macht und das Profitstreben des Großkapitals zur Geltung bringt;
  • die auf die Arbeiterklasse als entscheidende gesellschaftsverändernde Kraft sowie die Entfaltung ihres Klassenkampfes und die Entwicklung des Klassenbewusstseins orientiert;
  • die dafür wirkt, die verschiedenen Kräfte des Widerstandes im Kampf gegen die neoliberale Politik zu stärken und zusammen zu führen;
  • die ihr wissenschaftliches Fundament in der Theorie von Marx, Engels und Lenin hat und diese für die heutigen Kampfbedingungen weiterentwickelt;
  • die den grundlegenden Bruch mit den kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnissen und den Sozialismus anstrebt.

Die DKP ist Partei des Widerstandes gegen die sozialreaktionäre, antidemokratische und friedensgefährdende Politik der Herrschenden und eine antifaschistische Partei; sie ist Partei des proletarischen Internationalismus. Das Ziel der DKP ist der Sozialismus/Kommunismus. Für dieses Ziel die Mehrheit zu gewinnen – darum geht es der DKP.

„alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist …“
Karl Marx

2 Kommentare

Die Zählung der Unterstützerunterschriften für den Bundestagswahlkampf 2017 ist nun fast abgeschlossen. Knapp unter 2.000 Unterschriften für die einzelnen DKP Landeslistenkandidaten Karl-Heinz Deuerling, Joachim Kaufhold und Matthias Kramer waren notwendig. Dieses Ziel wurde leider nicht ganz erreicht, so dass die DKP in Sachsen-Anhalt leider diesmal nicht auf dem Wahlzettel gewählt werden kann. Die Landeslistenbewerbung von Einzelkandidaten wurde zurückgezogen. Wir danken jedem einzelnen Unterstützer nochmals herzlich für die Unterstützung unserer Kandidaten mit der Unterschrift zur Teilnahme über die Landesliste. Wer wirklich Veränderungen in dieser Republik möchte, der wird Mitglied in der DKP!