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Ich bin es leid immer wieder von den bürgerlichen Subjekten, aber auch von eigenen Genossen immer wieder zu hören, dass die Kommunisten doch viel zu schwach sind, sie können doch eh nichts erreichen, jede Stimme für Kommunisten ist verloren und auch eine aktive Mitarbeit in den Parteigruppen kommt deshalb für viele nicht in Frage. Diese Herangehensweise ist völlig falsch, wir Kommunisten sind nicht schwach, wir können heute die demokratischen Massenmedien, wie Facebook, YouTube, Twitter und nicht zuletzt die eigene Internetseite massiv zum Aufbau einer breiten Basis nutzen. Immer wieder stelle ich fest, dass der Leidensdruck unserer Klientel wahrscheinlich nicht groß genug ist, und wenn doch, dass der Kopf einfach in den Sand gesteckt wird und gar nicht mehr für eine Verbesserung der Lebenswirklichkeit gekämpft wird. Immer wieder höre ich von Bürgern in Ostdeutschland, "Ihr hattet doch 40 Jahre Zeit etwas draus zu machen..." Wir haben doch etwas gemacht, Sozialismus in der DDR war ein komplett anderer Gesellschaftsentwurf auf Grundlage des Marxismus. Klar hatte dieser auch Probleme, wie jedes System, die existientiellen Bedürfnisse waren aber gut abgesichert. Ich höre auch heute noch viel Positives von Bürgern, die damals aktiv am Leben und Aufbau des Sozialismus in der DDR beteiligt waren. Im sozialistischen System der Deutschen Demokratischen Republik hatte jeder der wollte seinen Platz, jeder konnte sich einbringen, gleich welchen Intellekt und welche körperlichen Vorraussetzungen jeder Mensch mit sich brachte. Wer nicht wollte, oder die Ziele und Leistungen der Gesellschaft bekämpfte, der wurde bekämpft, das ist völlig normal und wird bis heute auch im System der BRD so gehandhabt. Nur agiert das System der BRD mit wirtschaftlichen Möglichkeiten, Leute die nicht mitspielen werden mundtot gemacht, verklagt und außer Gefecht gesetzt. Das funktioniert heute viel effektiver und umfassender, als mit den Methoden der DDR-Staatssicherheit,. Darüber beschwert sich heute aber keiner. Und wie sieht es im rohen Kapitalismus der Bundesrepublik Deutschland aus? Es kommen nur die Besten der Besten überhaupt weiter, in Großbetrieben werden nur Leute eingestellt, die mit 1er Durchschnittsnote studiert haben und möglichst noch ein Auslandsstudium in Harvard, USA u.a. nachweisen können. In einem Land in dem der Rechtsanwaltssohn alles erreichen kann, ihm steht die Welt offen, und die Tochter einer Mutter, die zu Billiglohnkonditionen arbeiten muss und deshalb kein Studium machbar ist, bekommt deshalb nur als Chance dann ebenfalls eine Billiglöhnerkarriere machen zu dürfen- wie es jetzt in dem real-existierenden kapitalistischen System millionenfach passiert, in solch einem System/Land möchte ich nicht länger leben- das muss geändert werden und nicht erst in hundert Jahren. Ferner existiert heute in diesem Land ein desolates Sozialsystem mit 700 € Bezügen (Hartz 4 und Grundsicherung der Rente) im Monat und ein unbarmherziges und unproduktives Jobcenter gängelt und quält die Leute, die nicht die Fähigkeiten und das Glück gehabt haben in einer guten Anstellung sein zu können. Es bringt die Leute aber nicht in gut bezahlte Arbeit. Millionen von Bürgern werden in  Billiglohnjobs, die zudem auch noch 20 Jahre (!) befristet werden, ausgepresst und weggeworfen. Werden diese Leute arbeitsunfähig, erwartet sie in vielen Fällen eine Erwerbslosen- oder Berufsunfähigkeitsrente auf Basis der Grundsicherung in Höhe von ca. 750 € pro Monat, der direkte Weg somit in die Altersarmut. All diese Zustände sind doch nicht gut, wie uns die Regierungschefin Angela Merkel und deren Regierung in jeder Talkshow ständig weismachen will, ein Teil der Gehirnwäsche mit dem dieses System seine Leute um sich versammelt.  Leute, damit müssen wir Schluß machen, es geht doch nicht darum, den Leuten das Wohl unseres Sozialismus zu versprechen und wie toll doch unser System ist, nein darum geht es ganz und gar nicht. Wir müssen wieder wie Lenin im damaligen russischen Zarenreich die Machtfrage stellen. Wir wollen an die Macht! Dabei ist klar, dass dieses Ziel durch Wahlen überhaupt nicht erreicht werden kann, die Gehirnwäsche des Regierungssystems in Deutschland funktioniert so perfekt, dass die Leute überhaupt nicht in der Lage sind, Missverhältnisse zu erkennen und Alternativen für sich zu sehen. Besonders die deutsche Bevölkerung ist reformunwillig und muß zum allgemeinen Glück gezwungen werden. Unsere Zielgruppe für den Aufbau eines sozialistischen Kaders müssen die jungen Leute (16-35 Jahre) und die reifen Erwachsenen ab 60 Jahren sein. Wenn man ehrlich ist, ist die Gruppe der 35-60 Jahre alten Deutschen noch nicht empfänglich, sie sind zu verhaftet in den herrschenden Strukturen. Sozialismus muss wieder greifbar und attraktiv werden, aus diesem Grunde setzen wir ein neues Aktionsprogramm für die jungen Erwachsenen um, welches die Aufgabe hat, die sozialistische Lebensweise als Alternative zum kapitalistischen System näher zu bringen. Wie könnte man dieses besser erreichen, als mit einem sozialistischen Bildungsfernsehen, so werden wir mit Filmen des DDR-FS zeigen, wie das Leben in der DDR als sozialistischen Vorbildsstaat funktionierte. Natürlich sind viele Beiträge geschönt, aber es reicht um die Ansätze und Alternativen zu erkennen. Fortan werden wir Musikvideos zeigen, um sozialistischen Lifestyle cool zu machen, dabei bitte ich auch uns Videos vorzuschlagen, die wir präsentieren sollen, aktiv mitmachen! Dieses Programm soll den Sozialismus in Sachsen- Anhalt wieder attraktiv machen, wir erhoffen zusätzlich auch die Gewinnung von neuen Mitgliedern in allen Alterstufen. Der Aufbau neuer Parteigruppen in den Großstädten Sachsen-Anhalts hat oberste Priorität.

Wir lassen uns nicht spalten. Gemeinsam gegen Rassismus und NATO-Kriege! Gemeinsam für Mindestlohn und bezahlbaren Wohnraum!

Mehr als 60 Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht. Sie fliehen vor Kriegen, Verfolgung und Armut vor allem aus Syrien, Afghanistan und Somalia. Die meisten suchen Zuflucht in den Nachbarländern, nur ein kleiner Teil der Flüchtlinge macht sich auf die gefährliche Reise nach Europa. Allein in diesem Jahr sind mehr als 2.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Der EU-Militäreinsatz – angeblich gegen sogenannte Schlepperbanden – richtet sich faktisch gegen die Flüchtlinge selbst und wird diese Zahl noch erhöhen.

Der Hauptverursacher für Flucht ist die NATO. Ob Jugoslawien, Afghanistan, Syrien, Libyen oder die Ukraine – bei jeder Schweinerei ist die NATO mit dabei. Unter dem Dach des Militärbündnisses kämpfen die imperialistischen Staaten um die Aufteilung der Welt nach ihren Interessen. Neben den USA ist auch die deutsche Bundesregierung führend an den Kriegseinsätzen der NATO beteiligt. Die deutsche Bundesregierung ist also unmittelbar mitverantwortlich für das Flüchtlingsdrama. Die Menschen kommen hierher, weil Merkel & Co. ihre Länder zerstören.

Kriege aus Deutschland stoppen!
Das Flüchtlingselend zu beenden, heißt die NATO-Kriege zu stoppen und Widerstand zu leisten:

  • Gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr
  • Gegen die Destabilisierung von Regierungen, die sich dem Willen der impe­rialistischen Länder nicht unterordnen
  • Gegen die NATO-Kriegführung unter anderem mit Drohnen von US-Stützpunkten auf deutschem Boden in Ramstein und vom US-Africom in Stuttgart sowie gegen die Stationierung von Atomwaffen in Büchel. Die US-Stützpunkte auf deutschem Boden müssen weg!
  • Gegen Rüstungsexporte!
  • Gegen die NATO – Deutschland muss raus aus der NATO!

Die imperialistischen Staaten gehen für ihre Interessen, für wirtschaftlichen Einfluss, den Zugriff auf Rohstoffe, Ressourcen und Handelswege über Leichen. Dazu muss es nicht immer zum heißen Krieg kommen. Für den Wirtschaftskrieg stehen heute die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Sie stehen für das weitere Ausbluten der schwachen und die Herrschaftssicherung der ökonomisch starken Länder.

Solidarität statt Hetze – wir lassen uns nicht spalten!
Die Profiteure von Kriegen und Freihandelsabkommen, die zu Verelendung und Flucht in aller Welt führen, sind die gleichen, die die Bevölkerung in Europa und den EU-Ländern und die Menschen in unseren Städten und Kommunen durch Erwerbslosigkeit und Sozialabbau in die Armut treiben: Es sind die deutschen Banken und Konzerne.

Im Interesse des deutschen Grosskapitals werden die Flüchtlinge aufgeteilt in solche, die diesem nützlich sind, und solche, die schnellst möglich wieder abgeschoben werden. Gewünscht sind qualifizierte Fachkräfte zum Beispiel aus Syrien. Bei ihnen muss nicht in teure Ausbildung investiert werden und fast nebenbei hilft man durch ihren Abzug die weitere Destabilisierung Syriens voranzutreiben.

Missbraucht werden die Flüchtlinge gleichzeitig, um den Sozialstandard in diesem Land weiter zu drücken und die Arbeiterklasse tiefer zu spalten. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff war der erste, der fordert, den Mindestlohn für Flüchtlinge auszusetzen. Wir erinnern uns: In den 80ern wurden Ein-Mark-Jobs für Flüchtlinge eingeführt. Heute werden Erwerbslose gezwungen, für Ein-Euro zu schuften.

Diese soziale Spaltung ist der Nährboden für rechte Rattenfänger von AfD über Pegida bis hin zu den militanten faschistischen Organisationen. Hier liegt die Ursache dafür, dass rechte Aufmärsche Zulauf haben und wieder Flüchtlingsheime brennen.

Wir setzen dieser Spaltung unsere Solidarität entgegen. Wir stehen mit den Flüchtlinge auf der gleichen Seite der Barrikade. Wir haben den gleichen Gegner: Die Banken und Konzerne und die in ihrem Interesse regierenden Parteien. Bei ihnen ist auch das Geld zu holen. Wir müssen den Kampf um unsere Rechte gemeinsam führen.

Kämpfen wir gemeinsam:

  • Für das Recht auf Ausbildung und Arbeit
  • Für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich
  • Für einen Mindestlohn, der diesen Namen verdient
  • Gegen Hartz IV und das dazugehörige Sanktionssystem
  • Gegen das Asylbewerberleistungsgesetz und rassistische Sondergesetze

Kämpfen wir gemeinsam:

  • Gegen das finanzielle Ausbluten der Kommunen – weg mit der Schuldenbremse!
  • Für menschenwürdigen und bezahlbaren Wohnraum in öffentlicher Hand!
  • Für bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr, Kultur- und Sporteinrichtungen
  • Für Kitaplätze, Sozialarbeiter und Jugendzentren

Kämpfen wir gemeinsam:

  • Gegen Neofaschismus und Rassismus
  • Für das Verbot und die Zerschlagung neofaschistischer Organisationen
  • Gegen Abschiebungen und staatlichen Rassismus
  • Gegen imperialistische Kriege – für internationale Solidarität

DKP-Gegen Rassismus und NATO-Kriege

 

Patrik Köbele (Vors. DKP) in Halle (Saale) am 19.06.2015
Patrik Köbele (Vors. DKP) in Halle (Saale) am 19.06.2015

Halle (Saale)- Der Vorsitzende der DKP Patrik Köbele wurde von den über 100 Teilnehmern am Freitag den 19.06.2015 herzlich begrüßt. Patrik Köbele Sprach zum Thema „Die Bündnispolitik aus der Sicht der DKP“ Am Anfang seines Vortrages bedankte sich der Vorsitzende der DKP Patrik Köbele für die Einladung und den herzlichen Empfang in Halle. Seinen Vortrag begann er mit einem Zitat aus dem Manifest der kommunistischen Partei, wo es heißt“....die Kommunisten unterstützen überall jene revolutionäre Bewegung gegen die bestehenden gesellschaftlichen und politischen Zustände“ Patrik Köbele legte die Position der DKP zur Bündnispolitik dar und betonte deren Wichtigkeit. Er wies auf die Bündnisse mit anderen Parteien und Organisationen im gemeinsamen Kampf gegen die bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse hin. Gleichzeitig stellte er jedoch klar, daß bei allen Fragen der Bündnispolitik die Identität der Kommunisten und ihre Ziele nicht verloren gehen dürfen. Das heißt, es gilt die Arbeiterklasse an sich zur Arbeiterklasse für sich zu entwickeln. In der Bündnispolitik kommt es darauf an, sich den ständig neuen Herausforderungen des Klassenkampfes zu stellen und zu reagieren. Die Zusammenführung kommunistischer Parteien ist auch für die DKP ein Thema. Es muß jedoch von unten wachsen und kann nicht administrativ gelöst werden. In der anschließenden Diskussion fand der Vortrag von Patrik Köbele breite Zustimmung und zwei Genossen erklärten spontan Mitglied der DKP zu werden. Der Vorsitzende der DKP bedankte sich bei den Anwesenden für die gute Stimmung und freut sich auf ein Wiedersehen in Halle.

DKP Parteigruppe Region Halle